Gemeinderat 03.12.2020

Zeit: 19:00-23:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2020 und 22.10.2020    
2S-Bahn-Bündnis Ost; Bessere Schienenanbindung zum Nutzen der gesamten Region Strecke München Ost bis Markt Schwaben; Sachstandsbericht3808/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Anschaffung von Luftfiltern in Schulklassen und Kindertagesstätten3809/2020   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
4Verhalten im Sitzungssaal des Rathauses Feldkirchen bei Sitzungen bzw. Versammlungen in Zeiten der Corona-Pandemie; Hier: Lüftungsanlage3810/2020   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Freigabe der weiteren Leistungsphasen;
Bauvorhaben: Neubau einer Wohnanlage mit Seniorenwohnen, Mittagsbetreuung, Multifunktionsraum und Tiefgarage, Raiffeisenstraße 4-4e, Richthofenstraße 14 + 16, Fl.-Nr. 470
3816/2020   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG);
Herstellung des Benehmens nach Art. 2 Abs. 1 Satz 2 BayDSchG
3818/2020   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Änderung bei der Wahl des Aufsichtsratsvorsitz und Stellvertretung der AFK-Geothermie GmbH3662/2020   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
8Neufassung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung) sowie Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsaum in der Gemeinde Feldkirchen (Sondernutzungsgebührensatzung)3654/2020   
 Beschluss: abgesetzt  
9Erstellung einer Plakatierverordnung gemäß Art. 23 Satz 1 GO, Art. 28 LStVG3727/2020   
 Beschluss: abgesetzt  
10Jahresrechnung 2019, Feststellung3764/2020   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Jahresrechnung 2019, Entlastung3765/2020   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12Bekanntgaben und Berichte3797/2020   
13Anfragen