Sitzung: 14.07.2011 Gemeinderat
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Die Gemeinderäte erhielten mit der Sitzungsladung den
Vortrag – Gesprächsergebnisse Feuerwehrbeschaffungskartell - , welcher Anlage
der Niederschrift ist.
Der Zweite Bürgermeister erklärte, dass
mittlerweile die Vereinbarung von den Firmen unterschrieben wurde. Der
Gemeinderat erhält Kenntnis über das weitere Vorgehen, sobald Neuigkeiten
bekannt sind.
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Die Gemeinderäte erhielten die überarbeitete
Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Feldkirchen mit der
Sitzungsladung
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Die
Geschäftsleitung informierte über das neue Angebot der Immobilienbörse auf der
gemeindlichen Homepage. In diesem
Zusammenhang wurde aus der Mitte des Gemeinderates die Möglichkeit der
Veröffentlichung auf Facebook angesprochen.
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Die
Geschäftsleitung informierte weiterhin über die Möglichkeit für die Bürger,
Sitzungstermine und die jeweils aktuelle Tagesordnung über die gemeindliche
Homepage einsehen zu können. In
Kürze wird es auch einen separaten Zugangsbereich für die
Gemeinderatsmitglieder geben.
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Der
Zweite Bürgermeister berichtete, dass auf der M18 (Straße zwischen Feldkirchen
und der Messe Riem) eine Verkehrsbefragung durchgeführt wird. Der Bereich wird
an diesem Tag auf 30 km/h beschränkt und es wird
eine entsprechende Beschilderung vorhanden sein. In beiden Richtungen werden
Fahrzeuge angehalten und es wird eine Befragung durchgeführt. Diese findet
statt am 27. Juli 2011 von 06.00 – 10.00 und von 15.00 – 19.00 Uhr.
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Es fand
vor kurzem am S-Bahnhof Heimstetten ein erneuter Termin statt. Anwesend hierbei
waren die Bürgermeister von Feldkirchen, Aschheim, Kirchheim, Poing und Markt
Schwaben sowie die Landräte von München und Ebersberg. Weiterhin anwesend waren
mehrere Bundestagsabgeordnete, der Geschäftsführer der S-Bahn und die Presse.
Das Ziel ist die Taktverbesserung zu forcieren. Das Ziel Feldkirchen ist jedoch
vorrangig die Sanierung des Bahnhofs und der behindertengerechte Ausbau. Die
Taktverbesserung ist zweitrangig. Der Zweite Bürgermeister erklärte, dass der
Bundestagsabgeordnete Toni Hofreiter berichtete, dass für den Verkehrsausbau in
Deutschland zwischen 3,5 und 4
Milliarden Euro vorgesehen seien (beantragt wurden deutschlandweit zwischen 60
und 80 Milliarden Euro). Von diesen knapp 4 Milliarden Euro hat allein der
Freistaat Bayern etwa 3 Milliarden Euro beantragt; allein die Stadt München 1,5
Milliarden Euro, wobei der Tunnelausbau bereits mit 1,6 Milliarden Euro zu
Buche schlagen soll. Der nächste Termin ist am S-Bahnhof in Poing vorgesehen.
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Der
Zweite Bürgermeister wies auf den neuen Termin des Stockschießens hin am 27.
Juli 2011. Teilnehmer bitte bei Herrn Mulzer melden. Abfahrt mit dem Bürgerbus
ist um 17.00 Uhr in der Kirchenstraße.
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Sanierung Grundschule; Vergaben
- Vergabe Schließanlagen an Firma Dotzauer Sicherheitstechnik, 85540 Haar.
- Vergabe WC-Trennwände an die Firma Erga Trennwandbau
GmbH, Remshalden
- Vergabe Beschilderung an die Firma SIMEC
Sicherheitstechnik, 09456 Annaberg
- Vergabe für die
IT-Ausstattung an die Vogtland-Bürocenter, in 08209 Auerbach.
- Vergabe
Präsentationstechnik an die Media Concept Reuter Informationssysteme
GmbH, in 85656 Buch am Buchrain.
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Sanierung Grundschule; Zustimmung zu
Zusatzangeboten
- der Firma Haderstorfer GmbH, 84030 Ergolding
vom 10.05.2011 bezüglich Sanierung
des Pausenhofes.
- der Firma Haderstorfer
GmbH, 84030 Ergolding vom 10.05.2011 bezüglich Sanierung
der Laufbahn.
- 1. Nachtragsangebot der Firma Haderstorfer GmbH, 84030 Ergolding
vom 10.05.2011 bezüglich zusätzlicher Ausstattungen und Dachbegrünung.
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Raiffeisengrundstück
Vergabe der Ingenieurleistungen
für den Abbruch des alten Raiffeisenlagerhauses
an die Firma Terranorm GmbH
& Co.KG, in 81477 München